AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Möbel Schubiger AG
und zur Nutzung der Webseite www.schubiger.ch
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Möbel Schubiger AG gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Möbel Schubiger AG (nach¬folgend "Schubiger") und dem Kunden. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden gelten als nicht vereinbart.
2. Vertragsabschluss
Abgesehen vom Handkauf kommt ein Kaufvertrag zwischen Schubiger und dem Kunden mit der beidseitigen Vertragsunterzeichnung zustande.
Bei einer Bestellung über den Schubiger Online-Shop, per E-Mail, Telefon oder Fax gibt der Kunde gegenüber Schubiger ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung (Bestellbestätigung) stellt seitens Schubiger keine Annahme des Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt in diesen Fällen mit dem Ver¬sand der Auftragsbestätigung durch Schubiger zustande. Für Onlinebestellungen gelten zudem die auf der Website veröffentlichten Online-AGBs.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle von Schubiger ausgewiesenen oder mitgeteilten Preise verstehen sich nach Abzug eventueller Nachlässe in CHF inklusive Mehrwertsteuer. Aktio¬nen von Schubiger sind freiwillig und können jederzeit geändert oder beendet werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, eine Aktion im Nachhinein auf bestehende Verträge anzuwenden.
Abgesehen vom Handkauf gilt für die Kaufpreiszahlung Folgendes: An¬zahlung gemäss schriftlicher Vereinbarung sofort nach Vertragsabschluss (Ziffer 2) und Zahlung des Restkaufpreises sofort nach Lieferung oder bei Ab¬holung des Kaufgegenstandes. Schubiger behält sich das Recht vor, im Falle einer negativen Bonität (Ziffer 7) oder aus anderen Gründen sofort die Bezahlung des gesamten Kaufpreises zu verlangen. Mehrere Käufer haften Schubiger solidarisch für die Kaufpreiszahlung.
Ein Zahlungsverzug des Kunden kann zu einem Lieferverzug führen, was vom Kunden akzeptiert wird. Zudem behält sich Schubiger für den Fall eines Zahlungsverzuges das Recht vor, sofort die Bezahlung des gesam¬ten Kaufpreises zu verlangen, und die Lieferung bzw. Bereitstellung des Kaufgegenstandes erst nach der vollständigen Bezahlung vorzunehmen. Hat der Kunde den gesamten Kaufpreis vorauszubezahlen und ist er damit in Verzug, ist Schubiger berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurück¬zutreten (Art. 214 Abs. 1 OR).
Ist die Ware bereits vor der Bezahlung in den Besitz des Kunden über¬gegangen und der Kunde in Zahlungsverzug, behält sich Schubiger das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die übergebene Ware zurückzufordern.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die Kaufgegen¬stände im Eigentum von Schubiger, wobei Schubiger berechtigt ist, einen Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister zu erwirken.
Der Kunde verzichtet darauf, allfällige Forderungen aus dem Kaufvertrag gegenüber Schubiger zur Verrechnung zu bringen (Verzicht auf Ver¬rechnung).
Schubiger ist berechtigt, fällige Kaufpreisforderungen gegenüber dem Kunden einschliesslich etwaiger fälliger Teilzahlungsraten, Verzugszinsen und Mahngebühren an Dritte abzutreten oder zu verpfänden.
4. Lieferung oder Abholung des Kaufgegenstandes
Sofern eine Lieferung an den Kunden bis in die Wohnung vereinbart wird, erfolgt sie nur bis in die Wohnung, wenn dies bei den örtlichen und bau¬lichen Gegebenheiten unter normalem Aufwand möglich ist. Wenn Hilfs¬mittel (z.B. Fassadenlift/Bergbahn/Elektrotransporte) erforderlich sind, muss der Kunde Schubiger vorab darüber informieren und allfällige Mehr-kosten tragen. Ist eine Lieferung wegen Kundenabwesenheit beim verein¬barten Termin nicht möglich, muss der Kunde die Kosten einer erneuten Anfahrt bezahlen. Eine vereinbarte Montage erfolgt nur, sofern es die baulichen Gegebenheiten unter normalem Aufwand zulassen. Leuchten und elektrische Installationen sind von der Montage ausgeschlossen.
Auf Kundenwunsch werden die Kaufgegenstände maximal für drei Monate nach Information über das Eintreffen der Ware von Schubiger kostenlos eingelagert. Danach ist Schubiger berechtigt, Lagergebühren zu erheben und unverzüglich den Restkaufpreis (Ziffer 3) einzufordern. Die Gewähr¬leistungsfrist (Ziffer 5 und 6) beginnt in diesen Fällen automatisch drei Monate nach der Information des Kunden über das Eintreffen.
Bei Liefer- bzw. Bereitstellungsverzögerungen seitens Schubiger in Bezug auf schriftlich zugesicherte Termine hat der Kunde das Recht, nach dem Ansetzen einer angemessenen Nachfrist von den vom Verzug betroffenen Vertragspositionen zurückzutreten. Die Nachfrist muss vom Kunden schrift¬lich angesetzt werden und mindestens die Hälfte der ursprünglichen Liefer- bzw. Bereitstellungsfrist sowie minimal drei Wochen betragen. Sie beginnt nach Erhalt des entsprechenden Kundenschreibens.
Bei Lieferungsunmöglichkeit ohne Verschulden von Schubiger, wird Schubiger von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Allfällige Schadenersatzansprüche des Kunden werden wegbedungen. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden zurück erstattet.
5. Prüfung des Kaufgegenstandes und Mängelrüge
Der Kunde hat den Kaufgegenstand bei dessen Ablieferung (Mitnahme beim Kauf, Lieferung oder Abholung) zu prüfen. Allfällige offene Mängel müssen Schubiger innert sieben Tagen nach Ablieferung des Kauf¬gegen¬standes detailliert und schriftlich gemeldet, d.h. gerügt, werden. Versteckte Mängel sind vom Kunden innert sieben Tagen nach deren Feststellung detailliert und schriftlich zu rügen und können längstens bis zwei Jahre nach Ablieferung des Kaufgegenstandes gerügt werden. Wird ein allfälliger offener oder versteckter Mangel nicht dementsprechend gerügt, gilt der Kaufgegenstand als genehmigt und sind die Sachmängel-rechte des Kun¬den verwirkt. Auf verspätete Mängelrügen tritt Schubiger nicht ein.
6. Gewährleistung
Liegt ein (offener und/oder versteckter) Mangel am Kaufgegenstand vor und wurde dieser vom Kunden ordnungsgemäss gerügt (Ziffer 5), ist Schubiger wahlweise berechtigt, den mangelhaften Kaufgegenstand zu ersetzen, eine Nachbesserung vorzunehmen oder den Kaufpreis zu mindern. Ansprüche des Kun¬den auf Wandlung oder Kaufpreisminderung und/oder Schaden¬ersatz sind ausgeschlossen. Ein allfälliger Mangel berechtigt den Kun-den nicht, die Kaufpreiszahlung zurückzubehalten oder zurück¬zu¬fordern. Hat der Kun¬de seine Kaufpreiszahlungspflicht nicht erfüllt, hat er keinen Gewährleistungsanspruch.
Bei der Beurteilung des Vorliegens eines allfälligen Mangels dienen die entsprechenden Warenmuster und Ausstellungsmodelle hinsichtlich Quali¬tät, Verarbeitung und Eigenschaft als Referenzobjekte. Handels¬übliche und fabrikationsbedingte Massabweichungen bilden keinen Reklama¬tions¬grund.
Von der Gewährleistung nicht erfasst sind Bruch von Glas, Spiegel, Mosaik oder Stein sowie Veränderungen durch Abnützung (z.B. bei Teppichen, an Bezügen von Polstermöbeln, an Verschleissartikeln wie Bodenschutzgleiter) oder Schäden durch unsachgemässen Gebrauch. Im Gebrauch auftretende Sitzspiegel und Wellenbildung bei Polstermöbel aller Art sind produktspezifisch und bilden keinen Mangel. Bei Leder als einem Naturprodukt bilden Narben, verwachsene Risse, Mastfalten sowie Farb- und Strukturdifferenzen ebenfalls keinen Mangel. Bei Boden¬schutz¬gleitern als Verschleissartikel liegt es in der Sorgfaltspflicht des Kunden, darauf zu achten, dass keine Schäden am Boden im oder durch den Ge¬brauch der Möbel entstehen.
Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren mit Ablauf von zwei Jahren nach Ablieferung (Mitnahme beim Kauf, Lieferung oder Abholung) des Kaufgegenstandes (vgl. Art. 210 Abs. 1 OR).
Allfällige Garantien des Herstellers, die über Gewährleistung von Schubiger hinausgehen, muss der Kunde beim Hersteller geltend machen.
7. Datenschutz
Die Erhebung und die Bearbeitung der persönlichen Daten des Kunden durch Schubiger sind in der Datenschutzerklärung erläutert. Diese bildet einen integrierenden Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäfts¬bedin¬gungen. Mit Genehmigung der Datenschutzerklärung gibt der Kunde Schubiger sein Einverständnis, dass Schubiger ihm auch per Post werbliche Informationen über unsere Produkte und Dienstleistungen zusenden darf. Dieses Einverständnis kann der Kunde jederzeit widerrufen. Die Abmeldemöglichkeiten ist in der Datenschutzerklärung unten im Abschnitt Auskunftsrecht und Recht auf Widerruf vermerkt oder der Kunde kann Schubiger seinen Widerruf an datenschutzbeauftragter@schubiger.ch mitteilen.
Der Kunde willigt mit der Vertragsunterzeichnung oder mit einer Bestellung gemäss Ziffer 2 in die Einholung einer Bonitätsauskunft durch Schubiger oder von durch Schubiger beauf¬tragte Dritte ein. Sollte sich beim Kunden eine negative Bonitätsauskunft ergeben, ist Schubiger auch nach Vertragsabschluss frei, den Vertrag ohne Kostenfolge für Schubiger zu widerrufen.
8. Teilungültigkeit und Schriftform
Sofern Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirk¬sam und/oder nicht durchsetzbar sein sollten, berührt dies nicht die Wirk¬samkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirk¬same und/oder nicht durchsetzbare Bestimmung wird in diesem Fall von den Vertragsparteien durch eine wirtschaftlich möglichst gleichwertige wirk¬same und durchsetzbare Bestimmung ersetzt.
Abänderungen und/oder Ergänzungen des Kaufvertrags bedürfen der Schriftform. Solche der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zudem der Genehmigung zeichnungsberechtigter Personen.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es ist ausschliesslich Schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts anwendbar. Gerichtsstand ist 8051 Zürich unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundes.
Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Nutzungsbedingungen für den Schubiger Online-Shop
10. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten ergänzend für die Geschäftsbeziehung zwischen Schubiger und dem Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen über dem Schubiger Online-Shop sowie generell für die Nutzung der Webseite www.schubiger.ch. Sie gehen den vorstehenden Bestimmungen (Ziffer 1 bis 9) im Falle eines Widerspruchs vor.
Mit dem Zugriff auf die Webseite www.schubiger.ch und deren Nutzung akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Bedingungen vollumfänglich.
11. Warenangebot und Bestellprozess
Die Darstellung von Waren im Schubiger Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Schubiger kann das Warenangebot jederzeit ändern.
Die vom Kunden im Schubiger Online-Shop getroffene Auswahl wird im Warenkorb angezeigt. Mit der Bestätigung der Bestellung durch den Kunden gibt dieser gegenüber Schubiger ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab (Ziffer 2).Der Kaufgegenstand wird durch die Abbildung und Produktbeschreibung im Schubiger Online-Shop definiert. Soweit nicht ausdrücklich aufgeführt und angegeben, sind Dekorationsartikel auf den Abbildungen nicht Bestandteil des Kaufgegenstandes. Geringfügige Farbabweichungen zwischen Abbildung im Schubiger Online-Shop und dem erhaltenen Kaufgegenstand aufgrund von Lichteinflüssen und/oder Bildschirmauflösung stellen keinen Mangel dar und begründen somit keine Gewährleistungsansprüche (Ziffer 6).
Schubiger übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit der im Schubiger Online-Shop präsentierten Produkte und setzt den Kunden über eine allfällige Nichtverfügbarkeit in Kenntnis.
Der Kunde ist verpflichtet, soweit beim Bestellprozess Angaben erforderlich sind, diese wahrheitsgetreu zu machen.
12. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle im Schubiger Online-Shop ausgewiesenen Preise verstehen sich in CHF inklusive Mehrwertsteuer und gelten ohne jegliche Abzüge. Schubiger behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden gilt der am Bestelldatum im Schubiger Online-Shop ausgewiesene Preis.
Für die Kaufpreiszahlung gilt Folgendes: Anzahlung in Höhe von mindestens 50% des Kaufpreises sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung (Ziffer 2) und Zahlung des Restkaufpreises sofort nach Lieferung oder Abholung des Kaufgegenstandes. Schubiger behält sich das Recht vor, mit der Auftragsbestätigung eine höhere Anzahlung vom Kunden zu verlangen. Ist keine Anzahlung erforderlich, ist der gesamte Kaufpreis sofort nach Lieferung oder Abholung des Kaufgegenstandes fällig. Ob eine Anzahlung erforderlich ist, wird vor Abschluss des Bestellprozesses ausgewiesen (Ziffer 11).
Grundsätzlich stehen dem Kunden folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Kreditkarte, Twint, Rechnung, Postfinance (E-Finance oder PostFinance Card), Paypal, Ratenzahlung, bar in einer Filiale von Schubiger, und Zahlung mit Geschenkgutscheinen. Schubiger behält sich bei jeder Bestellung das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen. Ein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht. Die Möglichkeit der Ratenzahlung besteht nur bei einer ausreichenden Bonität des Kunden (Ziffer 7).
Bei einer zu leistenden Anzahlung wird die Bestellung erst nach Eingang der Zahlung bearbeitet. Schriftlich zugesicherte Lieferzeiten verlängern sich um den entsprechenden Zeitraum.
13. Rabatte und Gutscheine
Rabatte oder Gutscheine werden nur zu den jeweils angegebenen Bedingungen akzeptiert. Die Eingabe eines Rabatt- oder Gutscheincodes erfolgt im Verlauf des Bestellprozesses (Ziffer 11). Dabei nicht geltend gemachte Rabatte oder Gutscheine können nicht mehr nachträglich gewährt werden.
14. Lieferung, Versand oder Abholung
Der Servicelevel (Lieferung mit oder ohne Montage, Versand oder Abholung) ist der jeweiligen Produktbeschreibung im Schubiger Online-Shop zu entnehmen. Bei Abhol- und Versandartikeln kann die Lieferung mit Montage gegen Aufpreis ausgewählt werden.
Versandkosten sowie Zusatzkosten für Lieferung, Montage und Anfahrtspauschale werden jeweils bei der Produktbeschreibung und im Warenkorb ausgewiesen.
Bei Versandartikeln muss der Kunde, falls Pakete äusserlich beschädigt oder offen sind, dies dem Zusteller und Schubiger sofort anzeigen.
Bei Abholartikeln muss der Kunde diese innert 14 Tagen nach Information über das Eintreffen der Ware abholen. Bei Verzug ist Schubiger berechtigt, Lagergebühren zu erheben und unverzüglich den Restkaufpreis einzufordern.
15. Rückgaberecht
Schubiger gewährt dem Kunden ein Rückgaberecht von 10 Tagen ab Lieferung bzw. Abholung, soweit dies beim jeweiligen Artikel im Schubiger Online-Shop vermerkt ist.
Die Rückgabe geschieht auf Kosten des Kunden. Der Kaufpreis muss vom Kunden nur dann nicht bezahlt werden, wenn der Artikel vollständig, ungebraucht und originalverpackt zurückgegeben wird. Eine bereits geleistete Zahlung wird in diesen Fällen von Schubiger nach Prüfung der Ware zurückerstattet.
16. Haftung für die Online-Verbindungen
Schubiger verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die Schubiger gehören und auf Schubiger Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.
Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.
Der Schubiger haftet nicht für Mängel und Störungen, die Schubiger nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen Schubiger zusammenarbeitet oder von denen Schubiger abhängig ist. Weiter haftet Schubiger nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
17. Datenschutz
Es ist dem Kunden überlassen, sich für www.schubiger.ch zu registrieren oder eine Bestellung ohne Registration zu tätigen. Gewisse Funktionen der Webseite stehen jedoch nur registrierten Kunden zur Verfügung. Bei der Registrierung, d.h. der Eröffnung eines Kunden-Kontos, ist der Kunden verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu seiner Person zu machen. Schubiger behält sich das Recht vor, Kundenkonten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen oder einen Benutzernamen und das Passwort zu sperren.
Weitere und detailliertere Informationen zur Bearbeitung von personenbezogenen Daten durch Schubiger im Zusammenhang mit der Registrierung, Anmeldung zum Newsletter, aber auch im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite sowie Einkäufen auf der Webseite erhält der Kunden in der Datenschutzerklärung sowie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Schubiger.
18. Geistiges Eigentum
Die Webseite www.schubiger.ch sowie sämtliche über diese Webseite und dem Schubiger Online-Shop zugängliche Inhalte (insbesondere Software, Dateien, Designs, Bilder, Grafiken und Daten) sind in Bezug auf geistiges Eigentum und insbesondere urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Hinweise auf Schutz- und Nutzungsrechte von Dritten auf der Webseite und im Schubiger Online-Shop sind vom Nutzer zu beachten. Jede vollständige oder teilweise Reproduktion, Darstellung, Verbreitung, Übermittlung, Veränderung, Verknüpfung, Verwertung oder (sonstige) Nutzung dieser Webseite oder deren Inhalte für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige schriftlich Genehmigung durch die Schubiger wie jede andere unbefugte Nutzung ausdrücklich untersagt. Verboten sind insbesondere Methoden wie Framing und Inline-linking der Webseite und deren Inhalte.
Stand: 10. März 2021